Neue Inhalte finden Sie im Menü unter AKTUELL und PRESSE

Termin wegen Fronleichnam vorverlegt.

Donnerstag, den 24.05.18, 19:30 Uhr, im Gasthaus zur Linde.
Danach immer der letzte Donnerstag eines Monats, um 19:30 Uhr.

Wir würden uns sehr freuen, viele interessierte Bürger zu Gesprächen und Diskussionen  begrüßen zu können.

Sitzung des Kultur- und Sozialausschuss am 01.06.2016

 

Bei der ersten Sitzung des KSA in der neuen Legislaturperiode gab es eine umfangreiche Tagesordnung, in deren Mittelpunkt die Kosten der Kinderbetreuung standen.

 

Im Vorfeld hat das „Diskussionspapier über mögliche Einsparungen zum Haushalt 2017“ der Verwaltung für Aufsehen gesorgt. Dieses sieht Einsparungen von über einer Million Euro vor, ein großer Teil davon soll im Bereich der Kinderbetreuung eingespart werden. Anlass zu dieser Vorlage von war der Bericht des Hessischen Rechnungshofes. Neu-Anspach hat im Vergleich von 17 Kommunen die höchsten Kosten in diesem Bereich. Ursachen liegen u. a. in der Personalausstattung über dem gesetzlichen Mindeststandard, der langen Betreuungsdauer und den Betriebskosten.

Das Diskussionspapier wurde an den HFA verwiesen und soll nun in der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung diskutiert werden.

 

Die bereits 2014 vereinbarte schrittweise Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten wurde nun mit der letzten Erhöhung von 10 % abgeschlossen. Bereits in den beiden Jahren zuvor fand jeweils eine Erhöhung von 10 % statt. Trotzdem liegt die Elternbeteiligung an den Gesamtkosten eines Kita-Platzes bei unter 20 %. Die stellvertretende Vorsitzende des Stadtelternbeirates nahm an der Sitzung teil und bot der Stadt den Dialog an, um gemeinsam an weiteren Einsparungen zu arbeiten.

 

Auf der Tagesordnung stand ein Beschluss zur Personalaufstellung in den Kitas. Es gab im Vorfeld eine Vorlage mit drei verschiedenen Modellen, die jeweils ein sehr unterschiedliches Einsparpotential hatten. Während der Sitzung wurde von der Verwaltung eine neue Vorlage mit ebenfalls drei verschiedenen Modellen präsentiert. Beschlossen wurde das Modell, das eine Verfügungszeit von 10 % und die Freistellung der Leitung zusätzlich zum gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststandard vorsieht.

 

Bereits 2015 wurde  in der Stadtverordnetenversammlung der Beschluss gefasst, dass die Vereine sich an den Kosten der Nutzung der städtischen Einrichtungen sowie der Sportstätten beteiligen. Die SGA stellte nun einen Antrag auf individuelle Berechnung zur Anzahl der aktiven Mitglieder. Jedes aktive Mitglied zahlt im Jahr die beschlossene Kopf-Pauschale von 10 Euro. Bei der Familienmitgliedschaft hatte der  Verein 20 Euro berechnet, es sind aber durchschnittlich nicht 2 sondern 3,5 Mitglieder, so dass man 35 Euro berechnen muss. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Vereine wurde der Antrag der SGA abgelehnt.

 

Weitere  Beschlüsse waren die Umsetzung des Pakts am Nachmittag für die Grundschule an der Wiesenau und die Einführung einer Ehrenordnung.

 

Die Mitglieder des KSA für die b-now sind Monika Henrici, Artur Otto und Thomas Roepke.

 

Wir arbeiten uns intensiv in die umfangreiche Materie ein und nehmen regen Anteil am sozialen Leben in unserer Stadt. Neben verschiedenen Informationsgesprächen nehmen wir Einladungen wahr und bekommen so interessante Eindrücke, die für unsere Arbeit wichtig ist.

Für Fragen, Anregungen und Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.