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Nächster Stammtisch:

Donnerstag, den 28.02.19, 19:30 Uhr,

im Gasthaus zur Linde.
Danach immer der letzte Donnerstag eines Monats, um 19:30 Uhr.

Wir würden uns sehr freuen, viele interessierte Bürger zu Gesprächen und Diskussionen  begrüßen zu können.

Antrag zur Sitzung HFA am 01.12.2018

Antrag der b-now

Der Magistrat wird beauftragt, eine Satzung zu erarbeiten, mit der tarifliche Personalkostensteigerungen für die Leistungen aller Kindertagesstätten und Horteinrichtungen (beginnend ab 2018 und für die Folgejahre) zu 33% auf die zu entrichtenden Elternbeiträge umgelegt werden.

 

Antrag zur Sitzung HFA am 01.12.2018

Antrag der b-now

Es wird beantragt, die teils erhebliche Steigerung der Geschäftsstellenkosten des VzF nicht zu akzeptieren und diese nur entsprechend den Personalkostensteigerungen zu akzeptieren.

 

Antrag zur Sitzung HFA am 01.12.2018

Antrag der b-now

Es wird beantragt,, den Magistrat zu beauftragen, mit dem freien Träger VzF neue Verträge über den Betrieb der Kindertagesstätten in Neu-Anspach zu erarbeiten.

 

Prüfauftrag vom 13.12.2018

Prüfauftrag der b-now

Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe im Sozialen Wohnungsbau.

 

Antrag vom 18.10.2018

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und b-now.

Eine projektbezogene Jugend-Interessenvertretung, Tenor „Neu-Anspach macht sich für seine Jugend stark“.

 

Prüfauftrag vom 04.09.2018

Antrag der b-now

Aufstellen von Stadteingangs- bzw. Stadtausgangsschildern im Bereich der bebauten Heisterbachstraße.

 

Antrag vom 04.09.2018

Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD

Erarbeiten einer Gesamtstrategie für Verkehrsführung, Geschwindigkeitsbeschränkung, Lärmbelastung und Kontrollen.

 

Antrag vom 18.06.2018

Antrag der b-now

Die Straßenbeleuchtung durch die neuen LED Straßenlaternen, (überwiegend) nicht erst ab 24:00 Uhr im reduzierten Modus zu betreiben, sondern während der gesamten nächtlichen Einschaltdauer.

 

Antrag vom 19.04.2018

Antrag der Fraktion b-now zur Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

Vorlage: 108/2018

 

Antrag vom 19.04.2018

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, NBF, DIE LINKE und b-now bezüglich Regelungen zu Straßenausbaubeiträgen im KAG streichen - Anwohneranteile sollen vom Land Hessen erstattet werden!

Vorlage: 103/2018

 

Antrag vom 07.02.2018

Antrag der Fraktionen b-now und SPD zur Änderung des § 16 Abs. 4 der Geschäftsordnung für die

Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach

Vorlage: 42/2018

 

Antrag vom 07.02.2018

Antrag der Fraktionen SPD, NBF, DIE LINKE und b-now bezüglich Einrichtung eines

"Arbeitskreises Kita" (AK Kita)

Vorlage: 41/2018

 

Antrag vom 07.02.2018

Ergänzungs-Antrag der b-now im Rahmen des Sozialausschusses Gespräche zu den

aktuellen Vorfällen rund um das Bürgerhaus und den Bahnhof durchzuführen

Vorlage: 43/2018

 

Antrag vom 15.01.2018

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD, NBF und DIE LINKE

Temporär bis 22.6.2018 einen „Kita Arbeitskreis“ (Kita AK) einzurichten:

 

Antrag vom 08.01.2018

Gemeinsamer Antrag von SPD und b-now

Die in §16 IV der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach genannte Frist für die Einreichung von Anträgen zur nächsten Stadtverordnetensitzung ab sofort von 14 Tagen auf 7 Tage zu verkürzen.

 

Antrag vom 19.12.2017

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE zu einem vorgeschalteten

Bürgerinformationsverfahren bei Aufstellung von Bebauungsplänen und Bauprojekten nach § 34

BauGB

Vorlage: 319/2017

 

Antrag vom 19.12.2017

Antrag der Fraktion b-now bezüglich Kostenausgleichs über die anteiligen Betriebskosten bei

Betreuung gemeindefremder Kinder

Kündigung der Vereinbarung mit den Kommunen des Hochtaunuskreises

Vorlage: 318/2017

 

Antrag vom 02.11.2017

Antrag der b-now zur Vorlage:

224/2017 Baulandprojekt Westerfeld-West 3.BA

 

Antrag vom 02.11.2017

Antrag der b-now zu den Vorlagen:

258/2017 Wassergebühren

257/2017 Abwassergebühren

261/2017 Abfallgebühren

 

Antrag vom 25.10.2017

Antrag der b-now zur Vorlage:

Aufteilung der Grundstücke im Baugebiet Westerfeld-West, 3.

 

Antrag vom 05.09.2017

Antrag der Fraktion b-now zu den Prüfberichten:

-Vorlage 190 / 2017 (Jahr 2014)

-Vorlage 191 / 2017 (Jahr 2015)

 

Antrag vom 14.08.2017

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Anzahl der Fachausschüsse von vier auf drei zu reduzieren und die Themen neu zu ordnen. Die bisherigen vier Fachausschüsse: HFA, KSA, BPWA und Tulfa werden aufgelöst.

 

Antrag vom 14.08.2017

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Anzahl der Ausschussmitglieder der Fachausschüsse von derzeit 11 auf 12 zu erhöhen.

 

Antrag vom 25.04.2017

Antrag der b-now zur TPEE-Stellungnahme der Stadt Neu-Anspach

 

Antrag vom 03.04.2017

Antrag der b-now zur TPEE-Stellungnahme der Stadt Neu-Anspach

 

Antrag vom 03.12.2016

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE,

den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung an die Verwaltung zur Überarbeitung zurück zu verweisen

 

Antrag vom 15.11.2016

Antrag, den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung an die Verwaltung zur Überarbeitung vor der HFA-Klausur zurück zu verweisen

 

Antrag vom 21.06.2016

Antrag auf außerordentliche Kündigung des Gestattungsvertrages zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen, zwischen der Stadt Neu-Anspach und der Neu-Anspach Wind GmbH & Co. KG, zum 22.08.2016

 

Antrag vom XX.XX.2016

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE,

Antrag auf Verleihung der Ehrenmedaille gemäß §1 der Ehrenordnung an

Herrn Prof. Dr. Eugen Ernst

 

Antrag vom 12.05.2016

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now und DIE LINKE,

Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Prof. Dr. Eugen Ernst

 

Antrag vom 19.04.2016

Verlangen nach Bildung eines Akteneinsichtsausschusses